digo Health App – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Fassung vom 15.06.2021 ab Version 1.3.1
1. Anwendungsbereich
1.1. Unsere Produkte
1.1.1 Die
medocs GmbH Medical Data & Software Services
HRB 11851 (Amtsgericht Siegen)
Martinshardt 19, 57074 Siegen
entwickelt und betreibt eine Plattform, welche digitale Innovationskonzepte im medizinischen Sektor vorantreibt. Ziel ist die sichere Vernetzung medizinischer Leistungserbringer und Patienten sowie die Etablierung einer intelligenten Patientenakte. Mit unseren Produkten und Dienstleistungen stellen wir Lösungen zur Verfügung, welche neue Perspektiven im Gesundheitssystem aufzeigen.
1.1.2 Im Rahmen unserer Produkte stellen wir Informationen und Inhalte bereit, die nach bestem Wissen und Gewissen und mit größter Sorgfalt aus internen sowie externen Quellen zusammengestellt werden. Keinesfalls erteilt die medocs GmbH ärztliche Therapieempfehlungen oder medizinische Beratung welcher Art auch immer. Sämtliche Inhalte – unabhängig davon, ob von der medocs GmbH selbst, unseren Kooperationspartnern oder Nutzern zur Verfügung gestellt – sind weder als Ergänzung noch Ersatz zu Informationen eines Arztes oder Apothekers zu verstehen.
1.1.3 Der Einfachheit halber, werden alle – gegenwärtigen und zukünftigen – Software-Systeme, die die medocs GmbH auf welche Art auch immer zur Verfügung stellt, nachfolgend gemeinsam „Produkte“, oder einzeln „Produkt“ genannt. Jeder, der ein Produkt erwirbt und nutzt, wird nachfolgend einzeln oder gemeinsam „Nutzer“genannt. Sofern in diesen AGB auf natürliche Personen bezogene Bezeichnungen nur in männlicher Form angeführt sind, beziehen sich diese auf alle Personen gleichermaßen.
1.1.4 Im Zusammenhang mit diesen AGB gelten folgende Begriffsbestimmungen für einzelne Produkte der medocs GmbH:
1.1.4.1 digo Health ist eine mobile Anwendung (App) für das Smartphone zur Dokumentation des Alltags als Betroffener der folgenden gastroenterologischen Indikationen: Gastroösophageale Refluxkrankheit, funktionelle Dyspepsie, Reizdarmsyndrom, Morbus Crohn und Colitis ulcerosa. Die App bietet folgende Funktionen: Führung eines digitalen Tagebuchs mit persönlichen Gesundheitsauskünften, wöchentliche Erfassung des jeweiligen Wochenstands, Ratgebersektion mit patientenfreundlicher Aufbereitung medizinisch etablierten Wissens sowie die Schaffung eines Expertenzugangs mit gezielter Zuweisung an spezialisierte Leistungserbringer. Die Speicherung von Daten erfolgt in der digo Cloud. Die mit der App ermittelten Informationen können Patienten zu einem gesteigerten Selbstverständnis der eigenen Krankheit verhelfen sowie die Konsultation von spezialisierten Leistungserbringern anhand einer gezielten Patientenzuweisung vereinfachen. Nicht vorgesehen ist das Heranziehen der in der App gewonnen Informationen für diagnostische oder therapeutische Zwecke.
1.1.4.2 Die digo Cloud, der Speicherort aus der App generierten Informationen, verwaltet die Autorisierung für die Einsicht der Patienteninformationen für Ärzte und Patienten. Zusätzlich arbeitet die Cloud-Plattform nach einem umfangreichen Sicherheitskonzept, sodass medizinische Informationen verschlüsselt gespeichert werden und nur für berechtigte Teilnehmer zugänglich sind. Erfolgt eine Nutzung von digo Health ohne Nutzerkonto, werden keine personenbezogenen Daten in der digo Cloud gespeichert.
1.2 Geltung unserer AGB
1.2.1 Wir bieten digo Health und die digo Cloud ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils geltenden Fassung an. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen oder sonstigen Nutzungsbedingungen widerspricht die medocs GmbH ausdrücklich.
1.2.2 Bitte beachten Sie, dass vor erstmaliger Nutzung unserer Produkte diesen AGB sowie allen Erklärungen und Vereinbarungen, auf die darin Bezug genommen wird, zugestimmt werden muss und diese durch jede weitere Nutzung akzeptiert werden. Ohne Ihre Zustimmung zu unseren AGB sind Registrierung und Nutzung unserer Produkte untersagt.
1.2.3 Zukünftige Anpassungen und sachlich gerechtfertigte Änderungen unserer AGB behalten wir uns ausdrücklich vor. Anpassungen können notwendig sein, um gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden, der Technik und Wirtschaftlichkeit zu entsprechen oder den Interessen unserer Nutzer entgegenzukommen. Solche Änderungen sind jederzeit möglich und werden auf geeignete Weise vor Inkrafttreten bekanntgegeben, wobei jeder Nutzer innerhalb eines Monats ab Bekanntgabe schriftlich widersprechen kann. Erfolgt kein Widerspruch, unterliegt die weitere Nutzung unserer Produkte den jeweils neuen AGB.
1.3 Drittanbieter
1.3.1 Die mobile App digo Health finden Sie im App Store oder bei Google Play. Dort gelten in der Regel Geschäftsbedingungen des jeweiligen Kooperationspartners, welche weder Bestandteil unserer AGB noch unserer Vertragsbeziehung mit Ihnen als Nutzer unserer Produkte sind.
2. Datenschutz
In unserer Datenschutzerklärung informieren wir über die Verwendung und den Schutz Ihrer eigenen im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Produkte, sowie über Ihre dafür notwendige Einwilligung.
Ohne Ihre Einwilligung zur Datenverarbeitung ist die Nutzung der Produkte rechtlich nicht möglich. Unsere Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser AGB, sondern dient ausschließlich Ihrer Information gemäß der DSGVO, auf deren Grundlage Sie Ihre Einwilligung zur notwendigen Datenverarbeitung erteilen.
3. Vertragsabschluss und Registrierung
3.1 Erwerb und Bezahlung unseres Produkts
Unser Produkt digo Health kann über den Erwerb einer Nutzungslizenz in sog. App-Stores (Apple App Store oder Google Play) verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass dort für den Erwerb (nicht: die Nutzung) unserer Produkte eigene Geschäftsbedingungen der App-Stores gelten und ein Benutzerkonto vorausgesetzt werden kann.
3.2 Registrierung und Freischaltung
3.2.1 Die Nutzung der digo Health App setzt voraus, dass der Nutzer diese im Apple App Store oder bei Google Play herunterlädt. Hierfür gelten die vom Betreiber Store aufgestellten Bedingungen.
3.2.2 In der digo Health App besteht die Option, sich ein nutzerspezifisches Konto durch eine Registrierung in der Anwendung einzurichten. Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer, die in der Anmeldemaske abgefragten Angaben zu seiner Person wahrheitsgemäß und vollständig an die medocs GmbH übermittelt. Solange die Registrierung noch nicht abgeschlossen ist, kann der Nutzer den Prozess jederzeit abbrechen bzw. seine Eingaben korrigieren.
3.2.3 Die Freischaltung des Benutzerkontos erfolgt unmittelbar nach abgeschlossener Registrierung. Wir behalten uns vor, einzelne Nutzer bzw. deren Angebot zum Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen abzulehnen. In einem solchen Fall werden übermittelte Daten des Nutzers unverzüglich gelöscht.
3.2.4 Bei der erfolgreichen Registrierung kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zwischen dem Nutzer und der medocs GmbH zustande. Bei der Registrierung muss der Nutzer mindestens 16 Jahre alt sein. Nur geschäftsfähigen Personen ist es erlaubt, sich selbständig zu registrieren. Minderjährigen ist dies nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Erziehungsberechtigten erlaubt. Eine Scan-Kopie dieser schriftlichen Zustimmung ist an info@digo.health zu senden. Mit der Registrierung erklärt der Erziehungsberechtigte, zur Abgabe von rechtsverbindlichen Erklärungen auch im Namen des Minderjährigen berechtigt zu sein.
3.2.5 Bei der Registrierung bestätigt der Nutzer seine Kenntnisnahme und uneingeschränkte Anerkennung des Inhalts dieser AGB, und dass all seine Angaben wahr, richtig, aktuell und vollständig sind, und verpflichtet sich, Informationen regelmäßig zu aktualisieren. Wir behalten uns vor, den Nutzer jederzeit zu kontaktieren, um Registrierungsdaten und Nutzungsinformationen zu verifizieren.
3.2.6 Gibt der Nutzer falsche, veraltete oder unvollständige Informationen an oder haben wir berechtigte Gründe zu glauben, dass Informationen falsch, veraltet oder unvollständig sind, ist die medocs GmbH berechtigt, das betreffende Benutzerkonto mit sofortiger Wirkung und ohne vorherige Ankündigung zu sperren und die Nutzung unserer Produkte zu untersagen, ohne verpflichtet zu sein, dem Nutzer Kosten rückzuerstatten.
3.2.7 Der Nutzer hat seine Registrierungsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter, missbräuchlicher Nutzung oder in betrügerischer Absicht vorgenommener Verwendung zu schützen. Bereits der Verdacht, dass sein Benutzerkonto einer derartigen Gefahr ausgesetzt sein könnte, ist unverzüglich an info@digo.health zu melden. Wir haben das Recht, die Konto jedes Nutzers zu sperren, sollte es zu einer missbräuchlichen oder in betrügerischer Absicht vorgenommenen Verwendung kommen.
3.2.8 Alternativ zur Erstellung eines Nutzerkontos ist auch die Nutzung von digo Health ohne Registrierung möglich. In diesem Fall sind die Kenntnisnahme und uneingeschränkte Anerkennung des Inhalts dieser AGB ebenfalls zu akzeptieren. Es erfolgt unter diesen Umständen kein Upload von Daten in die digo Cloud, stattdessen werden diese lokal auf dem mobilen Endgerät gespeichert.
4. Nutzung unserer Produkte
4.1 Nutzungsdauer und Kündigung
4.1.1 Die Berechtigung zur Nutzung unserer Produkte beginnt mit der Zustimmung zur Datenschutzerklärung sowie diesen AGB.
4.1.2 Unsere kostenpflichtigen Produkte können in Form von monatlichen Abonnements, je nach aktuellem Angebot auch für eine kürzere oder längere Nutzungsdauer (nachfolgend jeweils kurz „Abo-Zeitraum“) erworben werden. Der jeweilige Abo-Zeitraum wird Ihnen in der digo Health App oder in den App-Stores angezeigt.
4.1.3 Sowohl der Nutzer als auch die medocs GmbH sind jederzeit unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zur ordentlichen Kündigung des Kontos mit Wirkung zu jedem Monatsletzten berechtigt. Hierzu ist eine schriftliche Mitteilung an uns unter info@digo.health notwendig. Kostenpflichtige Produkte können separat durch eine Auswahl wie z.B. „Abo kündigen“ in Ihrem Benutzerkonto des App-Stores gekündigt werden. Bitte beachten Sie, dass bereits bezahlte Entgelte für einen ungenutzten Abo-Zeitraum nicht rückerstattet werden.
4.1.4 Erfolgt keine oder keine rechtzeitige Kündigung kostenpflichtiger Produkte, so verlängert sich der Abo-Zeitraum automatisch um einen weiteren, dem zuvor gewählten Abo-Zeitraum entsprechenden Zeitraum. Dabei wird der jeweilige Standardpreis zum Zeitpunkt der Verlängerung verrechnet. Die automatische Verlängerung können Sie in den Einstellungen Ihres Benutzerkontos im jeweiligen App-Store deaktivieren.
4.1.5 Im Fall des Ablebens des Nutzers oder des Widerrufs der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung endet das Nutzungsverhältnis automatisch mit sofortiger Wirkung. Denn ohne Ihre Einwilligung ist es der medocs GmbH nicht erlaubt, Ihre Gesundheitsdaten zu verarbeiten.
4.1.6 Bei Fragen zu Ihrer Nutzungsdauer oder zu deren Beendigung wenden Sie sich gerne jederzeit an uns unter info@digo.health
4.2 Sperre und Ausschluss
4.2.1 Wir behalten uns vor, Nutzer jederzeit aus wichtigem Grund temporär zu sperren (nach unserem Ermessen) oder endgültig von der Nutzung unserer Produkte auszuschließen. Im Fall einer solchen fristlosen Vertragsbeendigung ist eine Rückerstattung von Nutzungsentgelten ausgeschlossen.
4.2.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei groben Verstößen des Nutzers gegen Bestimmungen dieser AGB vor.
4.3 Lizenz und Rechteeinräumung
4.3.1 Mit Ihrer Registrierung und Freischaltung erwerben Sie das nicht ausschließliche, nicht übertragbare, jedoch örtlich unbeschränkte Recht, eine Kopie unserer App für eigene Zwecke im Rahmen dieser AGB zu speichern und zu nutzen.
4.3.2 Die Software, der Code, die Methoden und Systeme, sowie die Inhalte unserer Produkte sind sowohl urheberrechtlich als auch wettbewerbsrechtlich geschützt, und dürfen ausschließlich von der medocs GmbH verwertet werden. Unsere Produkte oder Teile davon dürfen – ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung – weder kopiert, verändert, reproduziert, neu veröffentlicht oder gepostet, noch übertragen, verkauft, zum Verkauf angeboten oder wiederverkauft oder auf irgendeine Art und Weise verwendet werden. Nutzer sind nicht berechtigt, Marken, Logos oder sonstige gewerbliche Schutz- und Kennzeichenrechte von der medocs GmbH zu verwenden. Soweit diese AGB nichts anderes vorsehen, liegen sämtliche Nutzungs- und Verwertungsrechte ausschließlich bei der medocs GmbH.
4.3.3 Soweit dies für die Bereitstellung unserer Produkte technisch erforderlich ist, räumt jeder Nutzer der medocs GmbH ein nicht ausschließliches, widerrufliches, aber unentgeltliches, übertragbares, zeitlich und örtlich unbeschränktes Verwertungs- und Nutzungsrecht an jenen Inhalten ein, die er innerhalb unserer Produkte generiert, übermittelt, speichert und veröffentlicht. Eine Nutzung oder Verwertung ist jedoch ausgeschlossen, sofern dadurch berechtigte Interessen des Nutzers (z.B. Datenschutzrechte) unverhältnismäßig beeinträchtigt werden. Im Fall der Nutzung außerhalb unserer Produkte werden wir, soweit tunlich, darauf aufmerksam machen, dass der Inhalt vom Nutzer stammt. Die medocs GmbH beansprucht keine Inhaberschaft an kreierten Inhalten und wird keine Aufsichtsfunktion bezüglich der von Nutzern kreierten Inhalte wahrnehmen.
4.4 Verfügbarkeit unserer Produkte
4.4.1 Wir stellen unsere Produkte jeweils nach Maßgabe der bestehenden technischen, wirtschaftlichen, betrieblichen und organisatorischen Möglichkeiten zur Verfügung. Die medocs GmbH kann etwaige Unterbrechungen, Störungen, Verspätungen, Löschungen, Fehlübertragungen oder Speicherausfälle im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Produkte oder der Kommunikation mit den Nutzern nicht ausschließen. Außerdem bieten wir unsere Produkte teilweise unter Einbeziehung von Drittanbietern an und sind insofern selbst von der technischen Bereitstellung fremder Dienste abhängig. Daher übernimmt die medocs GmbH keine Verantwortung, Gewährleistung, Haftung oder Verpflichtung, unsere Produkte unterbrechungsfrei und jederzeit online abrufbar zu halten.
4.4.2 Das Gleiche gilt im Fall von Beschränkungen bei der Nutzung unserer Produkte aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen, sowie wegen technischer Änderungen oder Wartungsarbeiten an den Anlagen der medocs GmbH. Bei Störungen unserer Produkte wenden Sie sich bitte jederzeit an uns unter info@digo.health.
5. Widerrufsrecht
Wenn Sie Verbraucher i. S. d §13 BGB sind, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht mit folgender Maßgabe zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
medocs GmbH
Martinshardt 19, 57074 Siegen
info@digo.health
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können ein beliebiges Widerrufsformular verwenden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
6. Ihr Verhalten
6.1 Allgemeines
6.1.1 Jeder Nutzer ist zur Inanspruchnahme und Nutzung unserer Produkte jeweils auf eigene Gefahr und Kosten berechtigt und verpflichtet, und zwar unter Einsatz geeigneter technischer Vorrichtungen. Welche Endgeräte und Betriebssysteme mit unseren Produkten kompatibel sind, erfahren Sie auf unserer Webseite www.digo.health oder in den App-Stores.
6.1.2. Jeder Nutzer ist zudem verpflichtet, digo Health ausschließlich unter Einhaltung dieser AGB sowie gesetzlicher Bestimmungen zu nutzen und jedwede missbräuchliche Nutzung zu unterlassen. Entdeckte Verletzungen der in diesem Abschnitt genannten Pflichten sind uns unter info@digo.health unverzüglich zu melden.
6.2 Missbräuchliche Nutzung
6.2.1 Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine Registrierungsdaten wahrheitsgetreu anzugeben sowie aktuell und vollständig zu halten, und diese keinen Dritten weiterzugeben. Persönliche Daten sind vertraulich zu behandeln, sorgsam zu verwalten und auf eigene Verantwortung zu sichern. Die medocs GmbH übernimmt keine Gewähr oder sonstige Haftung für verlorengegangene oder beschädigte Daten oder Inhalte, soweit dies nicht auf unser Verschulden zurückzuführen ist.
6.2.2 Inhalte wie Fotos, Bilder, Texte, Videos oder sonstige Darstellungen dürfen im Zusammenhang mit unseren Produkten nur insofern gespeichert, veröffentlicht, übermittelt oder verbreitet werden, als der Nutzer zu deren Weitergabe und Verwendung berechtigt ist. Jedenfalls ist die Verwendung von rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, verleumderischen, sexuellen oder pornographischen, gewaltverherrlichenden oder sonst rechtswidrigen Inhalten auf welche Art auch immer untersagt.
6.2.3 Es ist unzulässig, unsere Produkte zu entschlüsseln, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder zu disassemblieren. Jeder Nutzer verpflichtet sich, keine störenden Eingriffe mit technischen oder elektronischen Mitteln in unsere Produkte oder in Netzwerke von der medocs GmbH zu unternehmen (insbesondere Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, Einschleusen von Viren, Würmern, Trojanern, sonstiger Schadsoftware) sowie jede Art von Störungsversuchen zu unterlassen, die Soft- oder Hardware der Produkte und Systeme von der medocs GmbH betreffen könnten.
7. Unsere Verantwortung
7.1 Gewährleistung und Haftung
7.1.1 Sofern in diesen AGB nichts anderes vorgesehen ist, haftet und leistet die medocs GmbH Gewähr im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
7.1.2 Gegenüber Nutzern, die nicht Verbraucher bzw. Konsumenten sind, ist eine Haftung für bloße Vermögensschäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie Schäden aus Ansprüchen Dritter ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung in diesen AGB beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies gleichermaßen für Erfüllungsgehilfen sowie verbundene Unternehmen von der medocs GmbH.
7.1.3 Keine Gewähr übernimmt die medocs GmbH dafür, dass unsere Produkte vollständig, ununterbrochen und fehlerfrei verfügbar sind oder die erforderliche Soft- und Hardware fehlerfrei arbeitet. Außerdem können wir nicht ausschließen, dass ein Datentransport über fremde Systeme, insbesondere das Internet und sonstige Telekommunikationsnetze, von Dritten verfolgt, aufgezeichnet oder verfälscht wird.
7.1.4 Die medocs GmbH übernimmt keine Gewähr für heruntergeladene Inhalte oder jenes Material, das der Nutzer infolge der Inanspruchnahme unserer Produkte erhalten hat. Der Nutzer allein haftet für jeden Schaden, der seinem Informatiksystem oder Endgeräten entstehen könnte, oder für den Verlust von Daten aufgrund des Downloads von Materialien im Zusammenhang mit unseren Produkten.
7.1.5 Außerdem leistet die medocs GmbH keine Gewähr für fremde Inhalte, wie externe Links, Banner oder sonstige Informations- und Werbeangebote von Dritten, die im Rahmen unserer Produkte platziert werden können. Soweit wir mit Benachrichtigungen oder Links Zugang zu Angeboten Dritter ermöglichen, ist die medocs GmbH für die dort enthaltenen Informationen nicht verantwortlich. Dadurch zustande kommende Rechtsgeschäfte führen ausschließlich zu vertraglichen Beziehungen zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Dritten. Wir übernehmen keine Gewähr oder sonstige Haftung für Leistungen Dritter.
7.2 Haftungsausschluss und Freistellung
7.2.1 Die Nutzung von digo Health ersetzt nicht die Konsultation eines Arztes oder eine sonstige medizinische Beratung und erfolgt somit ausschließlich auf eigene Gefahr des Nutzers. Der Nutzer nimmt ausdrücklich in Kenntnis, dass eingegebene Daten fehlerhaft sein können, und die medocs GmbH übernimmt keine Verantwortung für deren Richtigkeit.
7.2.2 Soweit anwendbare medizinprodukterechtliche Bestimmungen, denen die Verwendung der Produkte unterliegen, dies erfordern, dürfen die Produkte ausschließlich gemäß der Zwecksetzung, Spezifikationen und Anwendungsgebiete betrieben bzw. angewendet werden, wie sie im Angebot und den Nutzungsbedingungen spezifiziert sind.
7.2.3 Der Nutzer stellt die medocs GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die gegenüber der medocs GmbH Dritte aufgrund einer schuldhaften Verletzung ihrer Rechte durch den Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Produkte erheben. Darüber hinaus gehende Schadenersatzansprüche von der medocs GmbH gegenüber dem Nutzer bleiben davon unberührt.
7.2.4 Der Nutzer übernimmt die volle Haftung für jeden Schaden und gerichtliche oder außergerichtliche Streitigkeiten, denen Konflikte mit anderen Nutzern zugrunde liegen. Der Nutzer nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die medocs GmbH unter keinen Umständen für Handlungen oder Unterlassungen anderer Nutzer sowie daraus entstandener Schäden verantwortlich ist.
7.2.5 Im Fall einer Inanspruchnahme von der medocs GmbH durch Dritte ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich sämtliche ihm zur Verfügung stehenden Informationen wahrheitsgemäß und vollständig mitzuteilen, die für eine Prüfung, Verteidigung und Abwehr der Ansprüche Dritter erforderlich sind. Der Nutzer trägt die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von der medocs GmbH, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Rechtswahl
Diese AGB und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der medocs GmbH und dem Nutzer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.
8.2 Gerichtsstand
Als Erfüllungsort sowie als ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesen AGB wird der Sitz von der medocs GmbH in Siegen vereinbart. Zwingende Kollisionsnormen zugunsten von Verbrauchern bleiben davon unberührt.
8.3 Sonstiges
8.3.1 Soweit in diesen AGB Benachrichtigung bzw. Schriftlichkeit (einschließlich rechtlich bedeutsamer Erklärungen) verlangt wird, genügt auch die Übermittlung per E-Mail an die vom Nutzer bei Registrierung angegebene Adresse.
8.3.2 Nutzer sind nicht berechtigt, Ihr Benutzerkonto oder Rechte und Pflichten aus diesen AGB im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Produkte an Dritte zu übertragen. Die medocs GmbH kann ihre Rechte und Pflichten aus diesen AGB an andere Unternehmen oder sonstige Dritte übertragen, sofern eine solche Übertragung keine wesentlichen Auswirkungen auf die Rechte des Nutzers aus diesen AGB hat.
